Landesrechnungshof ortet Potenzial für weitere Nutzungsmöglichkeiten
Seit 20 Jahren gibt es mit dem Steiermark-Büro in Brüssel eine offizielle Repräsentanz des Landes Steiermark, die auch immer wieder das Ziel von Delegationen oder Schüler- und Bildungsreisen ist. Nun stattete auch der Landesrechnungshof dieser Einrichtung einen Besuch ab, um sie einer Prüfung zu unterziehen. Deren Ergebnis ist über weite Strecken zufriedenstellend, jedoch sollten zusätzliche Nutzungsmöglichkeiten für das Gebäude erschlossen werden – Potenzial dazu wäre ausreichend vorhanden.
Das Steiermark-Büro gilt organisatorisch als Außenstelle des Referates Europa und Internationales der Europa-Abteilung des Landes. Am Ende des Vorjahres waren dort neben der Leitung drei Referenten und ein Sachbearbeiter beschäftigt – der vorgesehene Dienstposten für den Verwaltungsfachdienst blieb schon seit zehn Monaten unbesetzt. Darüber hinaus sind auch immer wieder Fach- und Beamtenpraktikanten zeitlich befristet tätig. Der gesamte Personalaufwand schlägt sich über den Prüfzeitraum von 2021 bis 2023 mit 2,32 Millionen Euro zu Buche, wobei vom Landesrechnungshof unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch die jeweiligen Einstufungen der Stellen als „nachvollziehbar” bezeichnet werden.
Das Gebäude, für das durchschnittlich 57.000 Euro pro Jahr an Betriebskosten anfallen, wurde 2004 vom Land Steiermark um 2,07 Millionen Euro erworben – sein aktueller Zustand wird von der Landesimmobiliengesellschaft als „gut” bewertet. Die Größe der Liegenschaft übersteigt jedoch deren aktuelle Nutzung, wurde bei einer Vor-Ort-Besichtigung festgestellt. Daher wird empfohlen, bestehende freie Flächen zu vermieten, beispielsweise an Regionalbüros oder Interessenvertretungen wie der Wirtschaftskammer. Die Wohneinheiten im Steiermark-Büro könnten zukünftig als Dienstwohnungen genutzt werden, wodurch ein Teil des Wohnkostenzuschusses eingespart werden würde.
Ausdrücklich positiv bewertet werden vom Landesrechnungshof die vom Steiermark-Büro organisierten Schüler- und sonstigen Bildungsreisen. Diese schaffen nämlich einen zukünftigen Mehrwert in Bezug auf das Verständnis der europäischen Integration, wird im Prüfbericht festgehalten. Um die Leistungen des Steiermark-Büros für die Bevölkerung noch sichtbarer zu machen, sollte das Marketing intensiviert werden: Image-Videos, Broschüren sowie Radio- und Fernsehbeiträge würden zu einer Steigerung des Europa-Verständnisses in der Steiermark beitragen.
