LH Christopher Drexler hat heute, 24.9., gegen 17 Uhr die Bürgermeister (es gab ursprünglich ja in Bad Aussee und danach in Grundlsee entsprechende Gemeinderatsbeschlüsse zur Wiedereinführung) verständigt, dass das BA – Kennzeichen künftig wieder fix zur Verfügung stehe. Nach langem Ping-Pong Spiel hat das Land dem Bund die notwendigen Unterlagen für eine Gesetzesänderung übermittelt. Im Ministerium Gewessler hieß es, dass es ein „BA“-Kennzeichen erst dann wieder geben könne, wenn das Land eine „Stelle mit Behördencharakter“ einrichte. Nun gibt es in Bad Aussee eine Außenstelle der Bezirkshauptmannschaft – mit einer Mitarbeiterin. Das reiche, hieß es nun auch vom Verkehrsministerium.
Offenbar haben auch die bevorstehenden Wahlen einiges beschleunigt.
LH Drexler rechnet damit, dass spätestens ab April 2025 jedes „LI“-Kennzeichen aus dem Ausseerland in ein „BA“-Kennzeichen umgetauscht werden kann bzw. neue „BA“-Kennzeichen angemeldet werden können.
Das BA – Kennzeichen wurde vor 13 Jahren abgeschafft. Vielen sind gewisse Zusammenhänge mit einer politischen Abstimmungsniederlage im Landtag in Erinnerung.
Wer es haben will soll es haben. So viel unnötige Komentare. Seid nett zu einander