STARKE STEIERMARK. SICHERE ZUKUNFT.
Arbeitsübereinkommen der FPÖ Steiermark und der Steirischen Volkspartei 2024 – 2029
Mit ihrem Regierungsprogramm legen die Freiheitliche Partei und die Steirische Volkspartei ein gemeinsames Fundament, um die Steiermark zukunftsfähig zu gestalten und den Herausforderungen unserer Zeit angemessen zu begegnen. Ziel ist es, Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten, eine nachhaltige Entwicklung der Grünen Mark zu fördern und die Lebensqualität der Steirerinnen und Steirer zu verbessern.
Das Arbeitsübereinkommen basiert auf einer klaren Werteorientierung: dem Schutz unserer Heimat, der Förderung von Wirtschaft und Innovation sowie der Stärkung von Leistung, sozialer Gerechtigkeit und unserer Identität. Die FPÖ Steiermark und die Steirische Volkspartei bekennen sich gemeinsam zu einem lösungsorientierten Dialog, um den Bedürfnissen der Steirerinnen und Steirer gerecht zu werden. Unser Leitmotiv ist eine bürgernahe, effiziente und transparente Politik, die den Herausforderungen unserer Zeit gerecht wird.
Die Steiermark soll als lebenswertes und sicheres Bundesland weiterentwickelt, der Wirtschaftsstandort gestärkt und die Interessen unserer Landesbürgerinnen und Landesbürger sollen in den Mittelpunkt gestellt werden. Angefangen bei der Unterstützung heimischer Betriebe und dem damit verbundenen Erhalt von Arbeitsplätzen über dringend notwendige Reformen im Bereich von Migration und Asyl bis zur Forcierung von Maßnahmen zur Schaffung von Wohnraum und Eigentum sind die im Regierungsprogramm definierten Vorhaben Ausdruck eines unermüdlichen Einsatzes im Sinne unserer Steiermark und ihrer Bewohnerinnen und Bewohner.
Die FPÖ Steiermark und die Steirische Volkspartei sind sich der besonderen Verantwortung bei der Gestaltung der Zukunft der Steiermark vollauf bewusst. Anspruch ist eine stabile Regierung, die eng abgestimmt und vertrauensvoll für die Steirerinnen und Steirer zusammenarbeitet.
Der gemeinsame Wahlvorschlag von FPÖ Steiermark und Steirischer Volkspartei für die Landesregierung wird in der konstituierenden Landtagssitzung auf folgende Personen lauten:
Vorschlag Landeshauptmann:
Ressorts: Katastrophenschutz & Landesverteidigung, Organisation & Informationstechnik, Zentrale Dienste, Verfassung & Inneres, Personal, Tourismus, Sport, Volkskultur
Vorschlag Landesrätin:
Mag. Dr. Claudia Holzer, LL.M.
Ressorts: Verkehr und Landeshochbau, ländlicher Wegebau & Technik
Vorschlag Landesrat:
Mag. Stefan Hermann, MBL
Ressorts: Bildung und Jugend, Gemeinden, Regionalentwicklung
Vorschlag Landesrat:
Mag. Hannes Amesbauer, BA
Ressorts: Soziales und Integration, Umwelt, Natur- und Tierschutz, Raumordnung
Vorschlag Landeshauptmann-Stellvertreterin:
Manuela Khom
Ressorts: Gemeinden, Regionen, Europa und Internationales, Gesellschaft (außer Jugend)
Vorschlag Landesrätin:
MMag. Barbara Eibinger-Miedl
Ressorts: Wirtschaft, Arbeit, Wissenschaft und Forschung und Finanzen
Vorschlag Landesrat:
Dr. Karlheinz Kornhäusl
Ressorts: Gesundheit, Pflege und Kultur
Vorschlag Landesrätin:
Simone Schmiedtbauer
Ressorts: Land- und Forstwirtschaft, Jagd und Fischerei, Land- und forstwirtschaftliche Schulen, Wohnbau und Energie, Wasser- und Ressourcenwirtschaft, Veterinärwesen
Stellungnahme Mario Kunasek:
„Die Verhandlungen zwischen der FPÖ Steiermark und der Steirischen Volkspartei waren stets geprägt von gegenseitigem Respekt. Im Bewusstsein, eine große Verantwortung für dieses Land zu übernehmen, haben wir gemeinsam ein anspruchsvolles Zukunfts- und Regierungsprogramm erarbeitet. Wichtig war es, aufeinander zuzugehen und die großen Themen der vergangenen Jahre einer gemeinsamen Lösung zuzuführen. Man sieht am Beispiel der Steiermark, dass es möglich ist, trotz unterschiedlicher inhaltlicher Standpunkte während des Wahlkampfs mit gutem Willen beider Verhandlungspartner ein gemeinsames starkes Zukunftskonzept für unsere Heimat und ihre Bevölkerung zu erarbeiten. Angefangen bei der Reform der Sozialunterstützung und der Einrichtung eines landesweiten Erhebungsdiensts zur Bekämpfung von Sozialbetrug über das klare Bekenntnis zum motorisierten Individualverkehr bis hin zur Stopptaste für das ‚Klinikum Stainach‘ und die Ausarbeitung eines ‚Plan B‘ konnten wir zahlreiche wichtige Inhalte im Arbeitsübereinkommen verankern. Die neue Regierung, getragen von Tatendrang und Verantwortung für das Land, wird die Herausforderungen der Gegenwart selbstbewusst annehmen und die notwendigen Weichen für die Zukunft stellen.“
Stellungnahme Manuela Khom:
„Wir gehen mit einem Programm in die kommende Legislaturperiode, in dem wir uns mit den zentralen Themen und den besten Lösungen für unser Land beschäftigen. Wir wollen konkrete Maßnahmen umsetzen, um die Steiermark weiter vorwärts zu bringen und unser Land entschlossen in die Zukunft zu führen. Denn es geht um die Stärkung des Wirtschaftsstandortes und die Sicherung der steirischen Arbeitsplätze. Dafür kämpfen wir mit einer neuen strategischen Standortpartnerschaft, einer breit angelegten Deregulierungsoffensive und einem weiß-grünen Lehrlingsschwerpunkt. Mit unseren Vorhaben wollen wir Leistung fördern und Sicherheit geben. Unser Team steht für Erfahrung, Kompetenz und für eine stabile Regierung, auf die sich die Steirerinnen und Steirer jeden Tag verlassen können. Für uns als Steirische Volkspartei ist nämlich ganz klar: Eine Regierung kann nur durch enge Zusammenarbeit und gegenseitiges Vertrauen das Beste für das Land erreichen. Denn eine starke Steiermark – mit starken Gemeinden und Regionen – bedeutet eine sichere Zukunft.“
Foto von den designierten Landesregierungsmitgliedern im Rahmen der heutigen Pressekonferenz (v.l.n.r.): Dr. Karlheinz Kornhäusl, Mag. Dr. Claudia Holzer, LL.M., MMag. Barbara Eibinger-Miedl, Mario Kunasek, Manuela Khom, Mag. Stefan Hermann, MBL, Simone Schmiedtbauer, Mag. Hannes Amesbauer, BA. | © Foto Gimpel
