Stellungnahme der steirischen Landtagsklubs der FPÖ und ÖVP zur Aussprache im Kulturausschuss // Opposition fordert Kurskorrektur in Sachen Kultur

(Graz, 11. März 2025) – Grundsätzlich ist festzuhalten, dass das Kulturkuratorium ein beratendes Gremium der Landesregierung ist und dementsprechend dieses Gremium auch immer durch die Landesregierung bestellt wurde. Aus der beratenden Funktion für die Regierung ergeben sich auch Verpflichtungen für das Kuratorium, wie etwa, dass Bewertungen und Fördervorschläge unter Maßgabe des vorhandenen Budgets zu erfolgen haben. Budgets nicht einzuhalten und dann öffentlich von Budgetkürzungen zu sprechen, lässt sich nicht mit einer Beratungsfunktion und dem damit notwendigen Vertrauensverhältnis in Einklang bringen. Zudem haben manche Mitglieder des alten Kuratoriums eigene Projekte, für Zusatzförderungen vorgeschlagen, obwohl bereits mehrjährige Fördervereinbarungen bestanden. Das ist nicht gerecht.

FPÖ-Klubobmann Marco Triller: „Aus freiheitlicher Sicht ist es zudem eine unfassbare Entgleisung der links-linken Oppositionsphalanx, dass von den Freiheitlichen genannte Experten in ein Eck gestellt und als reine Parteigänger diskreditiert werden. Wer von einer „Umfärbung“ spricht, gibt ungewollt zu, dass dieses Gremium zuvor eindeutig politisch eingefärbt war – und genau hier liegt der Ursprung der enthemmten Aufregung der Opposition. Faktum ist, dass die Opposition offenbar demokratische Vorgänge nach Wahlgängen nicht akzeptiert und stattdessen mit Schaum vor dem Mund untadelige Persönlichkeiten diffamiert. Das neue Kuratorium ist noch nicht einmal konstituiert, wird es von Grünen, NEOS, KPÖ und SPÖ schon einer Kaskade an Vorverurteilungen ausgesetzt. Das ist der neue Stil der Linksopposition im Landtag – schlicht entlarvend.“

ÖVP-Kultursprecherin Sandra Holasek: „Die vereinte Opposition hat heute versucht, aus einem nicht öffentlichen Ausschuss eine Politshow zu machen. Das Kulturkuratorium ist dazu da, der Landesregierung Vorschläge zu unterbreiten, wie Kulturförderungen mit Augenmaß und gerecht verteilt vergeben werden sollen. Wenn Mitglieder des Kuratoriums in der Vergangenheit diese Maßstäbe missachtend tätig waren, muss die Landesregierung natürlich handeln und neue Mitglieder bestellen. Es war in der Vergangenheit so, ist jetzt so und wird auch in der Zukunft so sein, dass sich eine Landesregierung beratende Gremien besetzt. Dies ist kein Umfärben, sondern ein völlig normaler Vorgang, der nicht zu einer übernervösen Reaktion der Opposition führen müsste. Die Mitglieder neuen des Kuratoriums sind zudem alle samt mit einer hohen Expertise im Kunst- und Kulturbereich ausgestattet. Der zuständige Landesrat Karlheinz Kornhäusl hat im heutigen Ausschuss- umfassend die Fragen der Opposition beantwortet. Seitens der Steirischen Volkspartei steht außer Streit, dass es in der Steiermark eine breite Kulturlandschaft vom Aufsteirern bis zur Oper und von der Blasmusik bis zur Kunstausstellung braucht.“

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Kunst- und Kulturförderungen beschlossen: Förderung für Vielfalt und Diversität

Graz (11. März 2025).- Nach den über 300.000 Euro an Kulturförderungen im Februar hat die Steiermärkische Landesregierung in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig die Vergabe von Förderungen im Gesamtbetrag von weiteren 100.000 Euro beschlossen. Diese Förderungen, die im Rahmen des Steiermärkischen Kultur- und Kunstförderungsgesetzes vergeben werden, sollen eine Vielzahl von kulturellen und künstlerischen Projekten in der Steiermark unterstützen.

Die geförderten Projekte umfassen eine breite Palette von Kunst- und Kulturinitiativen, darunter die „Initiative Kunstverleih”, das „Hochsommer Festival 2025” und die „Jazzwerkstatt Graz Vol. 19”.  Mit diesen Förderungsmaßnahmen unterstreicht die Steiermärkische Landesregierung ihr Engagement für die Förderung der Kunst und Kultur und stärkt gleichzeitig die kulturelle Vielfalt und Kreativität in der Steiermark.

Kulturlandesrat Karlheinz Kornhäusl betont dazu: „Kunst und Kultur sind essenzielle Bestandteile unserer Gesellschaft. Mit diesen Förderungen unterstützen wir Projekte, die das kulturelle Leben in der Steiermark bereichern und vielfältiger gestalten. Wir setzen damit ein klares Zeichen für Kultur, vor allem auch in unseren Regionen. Gleichzeitig ist mir bewusst, dass viele eingereichte Projekte nicht oder nicht in der gewünschten Höhe unterstützt werden konnten – sei es aus budgetären Gründen oder weil in der fachlichen Expertise die Förderungswürdigkeit nicht positiv beurteilt wurde. Für mich ist aber klar, dass ich weiterhin um jeden Cent für die heimische Kunst- und Kulturlandschaft kämpfen werde. Das Kulturland Steiermark lebt vom Diskurs und von seiner Vielfalt, und das will ich nach Kräften fördern und unterstützen.”

Gefördert werden:

… in Graz:

• Initiative Kunstverleih
• Tube’s – Live Music Graz
• Jazzwerkstatt Graz Vol. 19
• Internationale Sommerakademie für Theater, Graz 2025
• DISPLACED: Hybride Identitäten in der Diaspora

… in Graz-Umgebung:

• Theater- und Musikverein Hof-Theater-Höf – „SONTAG & KOONS 2025″

… Bruck-Mürzzuschlag:

• Jubiläumsprogramm 25 Jahre Dachbodentheater Bruck an der Mur

… in der Südoststeiermark:

• Hochsommer Festival 2025
• Verein „KULTUR GERBERHAUS”

… in Deutschlandsberg:

• Quasi-Quasar-Theater 2025
• Kulturfrische Trahütten
• Verein kunk (Kunst und Kultur)

… in Murau:

• Murauer Orgelwoche 2025

international:

• Einzelausstellung Veronika Eberhart, Kiosk Gent

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Opposition fordert Kurskorrektur in Sachen Kultur

Angesichts der Abberufung des Kulturkuratoriums und massiver Kürzungen bei den Kulturförderungen sehen SPÖ, Grüne, NEOS und KPÖ die steirische Kunst und Kultur in ihrer Existenz bedroht. In einer gemeinsamen Dringlichen Anfrage fordern sie Kulturlandesrat Kornhäusl zum Handeln auf.

Kein zufriedenstellendes Ergebnis brachte die Aussprache im gestrigen Kulturausschuss. Die vier Oppositionsparteien setzen daher in der kommenden Landtagssitzung am 18. März eine gemeinsame Initiative: Sie werden Landesrat Kornhäusl unmissverständlich dazu auffordern, ein Kulturbudget in angemessener Höhe sicherzustellen, die drastischen Kürzungen sofort zu stoppen und das Kulturkuratorium mit fachkundigen und unabhängigen Expertinnen und Experten zu besetzen.

„Eine entsprechende Aufarbeitung im Landesparlament ist nach dieser beispiellosen Aktion von hoher Wichtigkeit. Wir werden nicht akzeptieren, dass mit der Absetzung der überparteilich kompetentesten Köpfe wichtige kritische Stimmen für die kulturelle Vielfalt mundtot gemacht werden“, sagt SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz.

Die Grüne Kultursprecherin Veronika Nitsche betont: „Was derzeit passiert, ist eine politische Einflussnahme, die wir in der steirischen Kulturpolitik so noch nicht erlebt haben. Ob Landesrat Kornhäusl im Kulturbereich weiter tragbar ist, hängt für uns von seinem weiteren Vorgehen ab, insbesondere in den Budgetverhandlungen.“ 

NEOS-Kultursprecher Robert Reif fügt hinzu: „Statt einer Neuausrichtung muss man von einem beispiellosen Rückschritt sprechen. Kulturschaffende wurden von Landesrat Kornhäusl durch blaue Günstlinge ersetzt. Damit schadet Blau-Schwarz dem Kulturland Steiermark nachhaltig. Landesrat Kornhäusl muss sich schützend vor die unabhängigen Kulturschaffenden stellen, statt blauer Gesinnungshilfe zu sein!“

„Nach der partizipativen Erarbeitung der Kulturstrategie war die Hoffnung groß, dass nun wirklich alle Kulturschaffenden in der Steiermark berücksichtigt und eingebunden werden. Mit der Neubesetzung des Kuratoriums hat die blau-schwarze Landesregierung diese Idee nun wieder zunichte gemacht und sich für den rückwärtsgewandten Weg entschieden. Kulturlandesräte müssten sich eigentlich für die Kulturschaffenden im Land einsetzen und sich nicht beim Koalitionspartner anbiedern“, sagt KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler.