LH-Stv. Manuela Khom„Wir müssen den gordischen Knoten durchschlagen und mit ganzer Kraft für Stabilität sorgen!“

Die steirische gf. Landesparteiobfrau LH-Stv. Manuela Khom zur Ankündigung von Karl Nehammer, als Bundeskanzler und Bundesparteiobmann zurückzutreten: „Karl Nehammer hat die Partei zu einem schwierigen Zeitpunkt übernommen und eine Regierung geführt, die mit großen Aufgaben gefordert war. Dass sich offensichtlich Kräfte durchgesetzt haben, die den notwendigen Reformwillen nicht mittragen, ist wirklich bedauerlich. Denn die Österreicherinnen und Österreicher erwarten sich zu Recht eine Politik, die nicht taktiert, sondern an den Herausforderungen, mit denen unser Land konfrontiert ist, arbeitet. Wenn kein Kompromiss möglich ist, dann muss Politik auch bedeuten, ein paar Schritte zurückzugehen. Das hat Karl Nehammer getan. Ich danke Karl Nehammer für seine Arbeit in den letzten Jahren und sein starkes Ringen um eine tragfähige, stabile und reformbereite österreichische Bundesregierung.“

Im heutigen Bundesparteivorstand wurde beschlossen, dass der bisherige Generalsekretär Christian Stocker der Österreichischen Volkspartei interimistisch als Bundesparteiobmann vorstehen soll. „Wir befinden uns aktuell in einer verfahrenen politischen Situation. Es ist eine Situation, die sich niemand in der Österreichischen Volkspartei gewünscht hat. Denn die Aufgabe der Politik besteht nicht darin, sich mit sich selbst zu beschäftigen, sondern an Lösungen für die Sorgen der Menschen und an den aktuellen Herausforderungen zu arbeiten. Leider hat es dafür keine kompromissbereiten Partner gegeben. Wir müssen diesen gordischen Knoten nun durchschlagen und mit ganzer Kraft für Stabilität sorgen. In dieser politischen Pattstellung ist es absolut notwendig, besonnen und mit ruhiger Hand vorzugehen. Ich bin überzeugt, dass Christian Stocker dieser Verantwortung nachkommt. Nun ist der Bundespräsident am Zug. Es braucht eine rasche und klare Entscheidung, damit auf Bundesebene schnellstmöglich im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher gearbeitet werden kann.“